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Lohnsteuer-Info 01 I 2022

Lohnsteuer-Info 01 I 2022

Lohnsteuer-Info 01 I

Lohnsteuer-Info 01/2022 Verfasser: Diplom-Finanzwirt Michael Seifert, Steuerberater, Troisdorf, www.steuergeld.de In dieser Ausgabe • Neues zur Anrufungsauskunft - Grundsätzliches - Anrufungsauskunft im Überblick - Vom BFH zu entscheidende Rechtsfrage - BFH-Urt. v. 2.9.2021 – VI R 19/19 - Anmerkungen Abkürzungsverzeichnis Neues zur Anrufungsauskunft 1. Eine Anrufungsauskunft gemäß § 42e EStG kann entsprechend § 207 Abs. 2 AO mit Wirkung für die Zukunft aufgehoben oder geändert werden (Anschluss an Senatsurteil vom 02.09.2010 - VI R 3/09, BFHE 230, 500, BStBl II 2011, 233). 2. Die Aufhebung oder Änderung einer Anrufungsauskunft ist ermessensfehlerhaft, wenn das FA zu Unrecht von deren Rechtswidrigkeit ausgeht. es zu einer Digitalisierungsoffensive, wie es im Koalitionsvertrag verlautbart wurde, sollte auch eine Modernisierung des Lohnsteuerabzugsverfahrens ins Auge gefasst werden. Und dabei ist als Modernisierung nicht nur die Verbesserung von ELStAM-Datenübertragungen oder Änderungen bei der Steuerklassenkombination III / V hin zu einer Steuerklassenkombination IV / IV mit vereinfachtem Faktorverfahren zu verstehen. BFH-Urt. v. 2.9.2021 – VI R 19/19, DStR 2021, 2790 Grundsätzliches Der Arbeitgeber erledigt für den Staat kostenfrei den Lohnsteuerabzug; er trägt gleichermaßen das Haftungsrisiko für die unrichtige Einbehaltung und Abführung der Lohnsteuer. 1 Wenngleich von Verbänden seit Jahren zumindest einen Kostenersatz oder gar die Abschaffung des Lohnsteuerabzugsverfahrens gefordert wird, hat dies die Politik – zumindest bislang – nicht aufgegriffen. Ob sich dies durch die Ampel-Koalition ändern wird, ist mehr als fraglich. Kommt Haftungsgefahren im Lohnsteuerabzugsverfahren lassen sich durch die Einholung einer Anrufungsauskunft 2 verhindern. Anrufungsauskunft im Überblick § 42e EStG legt die formellen und die materiell-rechtlichen Voraussetzungen der Anrufungsauskunft fest. Sinn und Zweck der Anrufungsauskunft besteht darin, dem Arbeitgeber, dem abrechnenden Dritten nach § 38 Abs. 3a EStG und/oder dem Arbeitnehmer („Beteiligte”) 3 im Lohnsteuerabzugsverfahren Sicherheit zu verschaffen, wie der LSt-Abzug in formeller und materiell-rechtlicher Hinsicht zutreffend vorzunehmen ist. 4 1 § 42d EStG 2 § 42e EStG 3 BMF-Schr. v. 12.12.2017 – IV C 5-S 2388/14/10001, BStBl I 2017, 1656 4 BFH-Urt. v. 9.10.1992 – VI R 97/90, BStBl II 1993, 166

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